Deutschlandweite Aktionen gegen Atombombengeschäfte
Ende September/Anfang Oktober 2014 fanden bundesweit kleinere und größere Protestaktionen statt, welche die Verstrickungen auch deutscher Banken ins Atombombengeschäft angeprangert haben. Mit kleineren und größeren Aktionen haben wir in 15 Städten bei 22 Aktionen unseren Protest sichtbar gemacht: in Berlin, Bonn, Braunschweig, Bremen, Duisburg, Franfurt, Freiburg, Hannover, Hamburg, Köln, Koblenz, München, Schwäbisch-Gmünd, Stuttgart und Tier.
Erstmal einen herzlichen Dank des Trägerkreises an die einzelnen Städtekoordinatoren und alle Aktivisten! Der Erfolg dieser Aktionswoche ist euch zu verdanken. Mit Bannern, Plakaten, Flyern, Flashmobs, öffentlichen Reden und Gesprächen mit Banken-Filialeitern und Passanten haben Aktivisten deutschlandweit darauf aufmerksam gemacht, dass deutsche Finanzinstitute Unternehmen unterstützten, die sich verschiedenen Formen an der Wartung, Produktion oder Entwicklung von Atomwaffen oder ihren Trägersystemen beteiligen.
Bei der Aktionswoche ging es hauptsächlich um die Commerzbank, die wir auffordern, sich aus dem Geschäft mit kontroversen Waffen zurückzuziehen. Die Commerzbank ist nämlich – im Gegensatz zu anderen Banken – schon ziemlich nah dran: In einer unternehmensweit gültigen Richtlinie schließen sie die Geschäfte mit besagten kontroversen Waffen aus. Darüber, dass Atomwaffen auch zu dieser Kategorie gehören, sind wir uns schon mit ihnen einig. In andere Waffen, welche die Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts verletzen, wie z.B. Streumunition oder Landminen investiert die Commerzbank bereits seit Jahren nicht mehr.
Die Richtlinie liest sich gut, und ist – anerkanntermaßen – progressiv im konventionellen Bankengeschäft. Und es stimmt, die Commerzbank betreibt keine direkte Finanzierung von Atomwaffen-Technologie, -Trägersystemen oder -Wartung. Denn eine direkte Finanzierung solcher Geschäfte ist gar nicht möglich: es gibt schlicht weg kein „reines Atomwaffenunternehmen“, dessen einzige Geschäftssparte die Atomwaffen-Technologie, -Trägersystemen oder -Wartung ist. Darum sind alle Finanzierungen automatisch indirekt, denn sie gehen in Unternehmen, die auch noch, oder hauptsächlich, andere Geschäftszweige betreiben.
Die Unvereinbarkeit eines Einsatzes von Atomwaffen mit dem humanitären Völkerrecht ist offensichtlich, und wohl kaum bestritten. Mit der Detonation einer Atombombe, egal ob im Falle des Erst- oder Zweitschlags, würde das Humanitäre Völkerrecht in jedem Falle missachtet: Sowohl das Unterscheidungsgebot (der Schutz der Zivilbevölkerung) als auch das Gebot der Verhältnismäßigkeit würde übergangen werden. Außerdem ist der Einsatz jeglicher Waffen und Kampfmethoden verboten, die überflüssige Verletzungen und unnötige Leiden bewirken, oder die der Umwelt gravierenden, ausgedehnten und langfristigen Schaden zufügen.
- hier findet ihr alle Fotos
Was ist passiert?
Vom 26. September (Internationaler Tag zur Abschaffung von Atomwaffen) bis 4. Oktober fand eine Aktionswoche zum Verbot von Investitionen in das Geschäft mit Atomwaffenherstellern statt. Atomwaffen sind laut Urteil des Internationalen Gerichtshofes völkerrechtswidrig, doch anstelle einer Abrüstung wird weiter in ihre Herstellung und Unterhaltung investiert. Wir fordern: Keine Investitionen in Atomwaffen!
Der Hintergrund
Mehrere deutsche Banken unterhalten Geschäftsbeziehungen in der Größenordnung von mehreren Mrd. Euro zu Herstellern von Nuklearwaffentechnologie. Wir denken, dass das ein Grund zum protestieren ist. Die Commerzbank ist einer der größten deutschen Investoren in Unternehmen, die Nuklearwaffentechnik produzieren. Ihrer eigenen Richtlinie die Investitionen in diesen Bereich verbieten sind sie nicht treu.
Die Studie
Datengrundlage für die Kampagne ist die „Don’t Bank on the Bomb“-Studie, herausgegeben von PAX und ICAN. In der Studie werden die Finanzdienstleister aufgezeigt, die in Unternehmen investieren, die Atomsprengköpfe und Atomwaffen-Trägersysteme entwickeln, produzieren oder warten (u.a. BAE Systems, Boeing, EADS, ThyssenKrupp).
- Dont Bank on the Bomb – Studie von 2013
Mit dieser kleinen Animation haben wir im September zu Aktionen aufgerufen. Es hat geklappt! Bei über 20 Aktionen haben Aktivisten ihren Protest sichtbar gemacht, manchmal sogar- wie im Video- in grauen „Commerzbank“-Pullovern. Jetzt fehlt noch der zweite im Video dargestellte Teil: Das die Banken unserer Forderung nachkommen und ihr Atombombengeschäft beenden.
Übersicht der gelaufenen Aktionen
| Ort | |||
| Berlin | |||
| Bonn | |||
| Braunschweig | |||
| Bremen | |||
| Duisburg | |||
| Frankfurt | |||
| Freiburg | |||
| Hannover | |||
| Hamburg |
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| Köln | |||
| Koblenz | |||
| München | |||
| Schwäbisch Gmünd | |||
| Stuttgart | |||
| Trier |