Liebe Abrüstungscommunity!

Super, was ihr auf die Beine gestellt habt: Es gab insgesamt 21 Aktionen in 15 Städten!Fotos von allen Aktionen findet ihr hier.

Mit kleineren und größeren Aktionen haben wir unseren Protest in Berlin, Bonn, Braunschweig, Bremen, Duisburg, Franfurt, Freiburg, Hannover, Hamburg, Köln, Koblenz, München, Schwäbisch-Gmünd, Stuttgart und Tier sichtbar gemacht. Erstmal einen Herzlichen Dank des Trägerkreises an die einzelnen Städtekoordinatoren und alle Aktivisten! Der Erfolg dieser Aktionswoche ist euch zu verdanken. Mit Bannern, Plakaten, Flyern, Flashmobs, öffentlichen Reden und Gesprächen mit Banken-Filialeitern und Passanten haben Aktivisten deutschlandweit darauf aufmerksam gemacht, dass deutsche Banken Unternehmen unterstützten, die sich verschiedenen Formen an der Wartung oder Produktion von Atomwaffen oder ihren Trägersystemen beteiligen.

Bei der Aktionswoche ging es hauptsächlich um die Commerzbank, die wir auffordern, sich aus dem Geschäft mit kontroversen Waffen zurückzuziehen. Die Commerzbank ist nämlich -im Gegensatz zu anderen Banken- schon ziemlich nah dran: In einer unternehmensweit gültigen Richtlinie schließen sie die Geschäfte mit besagten kontroversen Waffen aus. Darüber, dass Atomwaffen auch zu dieser Kategorie gehören, sind wir uns schon mit ihnen einig. In andere Waffen, welche die Grundprinzipien des humanitären Völkerrechts verletzen, wie z.B. Streumunition oder Landminen investiert die Commerzbank bereits seit Jahren nicht mehr.

Die Richtlinie liest sich gut, und ist –anerkanntermaßen- progressiv im konventionellen Bankengeschäft. Und es stimmt, die Commerzbank betreibt keine direkte Finanzierung von Atomwaffen- Technologie, Trägersystemen oder –Wartung. Denn eine direkte Finanzierung solcher Geschäfte ist gar nicht möglich: es gibt schlicht weg kein „reines Atomwaffenunternehmen“, dessen einzige Geschäftssparte die Atomwaffen – Technologie, Trägersystemen oder –Wartung ist. Darum sind alle Finanzierungen automatisch indirekt, denn sie gehen in Unternehmen, die auch noch, oder hauptsächlich, andere Geschäftszweige betreiben. Das spricht auch die Commerzbank in Ihrer öffentlichen Stellungnahme zur Aktionswoche an:

„Wir finanzieren auch Unternehmen, die neben anderen Geschäftsfeldern zu einem geringen Teil auch im Rüstungsgeschäft aktiv sind. In diesen Fällen werden wir als weltweit tätige Großbank nicht das Geschäft insgesamt einstellen, wie es einige NGOs fordern. Wir würden damit auch Wachstum in all den Geschäftsbereichen dieser Unternehmen gefährden, die nichts mit Rüstung zu tun haben.“

Wundern tut uns bei der Argumentation, dass offenbar der „geringe Teil“ des Rüstungsgeschäfts und der noch geringere Teil des Atomwaffengeschäfts kein Grund zur Sorge ist. Das bisschen Atomkrieg? ? Mit Atombomben verhält es sich anders als mit beispielsweise CO2-Ausstoß: den wird es immer in irgendeiner Form geben, ihn zu reduzieren ist allerdings trotzdem sinnvoll. Atomwaffen bewegen sich nicht auf dieser graduellen Spanne, es gibt nicht „ein bisschen mehr“ oder „ein bisschen weniger“ Atomkrieg.

Es muss wohl nicht erwähnt werden, welche verheerenden Folgen der Einsatz auch nur einer einzigen Atombomben hätte. Die Unvereinbarkeit mit dem humanitären Völkerrecht ist offensichtlich, und wohl kaum bestritten. Mit der Detonation einer Atombombe, egal ob im Falle des Erst- oder Zweitschlags, würde das Humanitäre Völkerrecht in jedem Falle missachtet: Sowohl das Unterscheidungsgebot (der Schutz der Zivilbevölkerung) als auch das Gebot der Verhältnismäßigkeit würde übergangen werden. Außerdem ist der Einsatz jeglicher Waffen und Kampfmethoden verboten, die überflüssige Verletzungen und unnötige Leiden bewirken, oder die der Umwelt gravierenden, ausgedehnten und langfristigen Schaden zufügen.

Am 7.November wird  in Berlin die neue „Don´t bank on the Bomb“-Studie veröffentlicht. Hier wird sich zeigen, welche Bank im vergangenen Jahr von der „Hall of Shame“ hochklettern konnte. Die Kampagne geht weiter, und wir zählen auf eure Unterstützung!

Der Trägerkreis

Übersicht der Aktionen

Dein Einsatz