Deutschlandweite Aktionen gegen Atombombengeschäfte

15407691251_ac83691981_zEnde September/Anfang Oktober 2014 fanden bundesweit kleinere und größere Protestaktionen statt, welche die Verstrickungen auch deutscher Banken ins Atombombengeschäft angeprangert haben. Mit kleineren und größeren Aktionen haben wir in 15 Städten bei 22 Aktionen unseren Protest sichtbar gemacht: in Berlin, Bonn, Braunschweig, Bremen, Duisburg, Franfurt, Freiburg, Hannover, Hamburg, Köln, Koblenz, München, Schwäbisch-Gmünd, Stuttgart und Tier.

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„Die Bombe an Ihrer Seite“ ablehnen!

Aktionswoche „ Atomwaffen – ein Bombengeschäft“

15235148137_f16cbe41c5_zIm Rahmen der Kampagne „Atomwaffen – ein Bombengeschäft“ wird vom 26. September (Internationaler Tag für die Abschaffung von Atomwaffen) bis 4. Oktober bundesweit eine Aktionswoche stattfinden, in der vor Bankfilialen gegen die Investition in Atomwaffenhersteller protestiert wird. Mehr als acht Finanzinstitute in Deutschland investieren über 7 Milliarden in Firmen, die Atomwaffenkomponenten oder -Trägersysteme produzieren.. Die Commerzbank und die Deutsche Bank, zwei der größten Geldgeber, stehen im Fokus der Aktionswoche.

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Verstrickung deutscher Finanzinstitute in britische Atomwaffen

Faslane Peace Camp am 18. Sept 2014

Foto: Faslane Peace Camp

Die heutige Abstimmung über Schottlands Unabhängigkeit wird maßgeblichen Einfluss darauf haben, ob Großbritannien seine Atomwaffen beibehalten kann. Laut britischer Regierung gibt es keinen anderen möglichen Atomwaffen-Stationierungsort in Großbritannien, als den derzeitigen in Schottland. Aber auch deutsche Finanzinstitute könnten darauf Einfluss nehmen, wenn sie aus ihren Geschäften mit den Atomwaffen auf den britischen Inseln aussteigen würden.

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Geschäfte mit der Massenvernichtung: Deutsche U-Boote für Israel

Screen Shot 2014-09-16 at 17.49.37Im Rahmen der Kampagne „Atomwaffen – ein Bombengeschäft“ protestieren Friedens- und Umweltgruppen gegen die Finanzierung von Atomwaffensystemen durch deutsche Finanzinstitute. Dazu gehören auch deutsche U-Boote der Dolphin-Klasse. Laut Aussage eines israelischen Marinekommandeurs wird das vierte deutsche U-Boot in rund 20 Tagen in Israel eintreffen. ExpertInnen gehen davon aus, dass dieses U-Boot atomar bestückte Raketen abfeuern kann. Damit stellt es einen wichtigen Faktor für Israels „Abschreckung“ gegenüber dem Iran dar.

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Commerzbankchef weicht Frage zu Atomwaffeninvestitionen aus

13951501288_b07f1cc3c2_oAuf der Hauptversammlung 2014 wollten wir von der Commerzbank wissen, warum sie ihre Rüstungsrichtlinie bei Streumunition auch auf Mischkonzerne anwendet, bei Atomwaffen aber nicht. Der Vorstandsvorsitzende Martin Blessing antwortete, dass Atomwaffen zu den sogenannten kontroversen Waffen gehören, die selbstverständlich in ihrer Waffenrichtlinie geregelt sind.

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Kampagnenstart bei der Commerzbank-Hauptversammlung

Commerzbank: Die Bombe an Ihrer Seite

14116700326_a5838c6f67_oFrankfurt/M (08.05.2014) Eine Gruppe von AktivistInnen hat heute früh, mit einer Aktion vor der Hauptversammlung der Commerzbank in Frankfurt, eine neue Kampagne gegen die Finanzierung von Atomwaffen gestartet. Mit einer Parodie des DFB-Werbespots für die Commerzbank liefen JoggerInnen in grauen Kapuzensweatshirts zur Frankfurter Messehalle 11. Das Transparent mit dem Spruch „Die Bombe an Ihrer Seite“ begrüßte die AktionärInnen, die zur Hauptversammlung eintrafen.

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Atomwaffen ächten

 „Atomwaffen sind einzigartig in ihrer Zerstörungskraft, in dem unbeschreiblichen menschlichen Leiden das sie verursachen, in der Unmöglichkeit ihren Einfluss in Raum und Zeit zu kontrollieren, und in der Bedrohung die sie für die Umwelt, spätere Generationen, und dem Überleben der Menschheit selbst darstellen.“

 – Internationales Komitee des Roten Kreuzes, 2010

 

Die Träger der Kampagne „Atomwaffen- ein Bombengeschäft“  strebt die Abschaffung aller Atomwaffen durch einen bindenden internationalen Vertrag – eine Atomwaffenkonvention-  an. Die Träger wollen der globalen Öffentlichkeit die Gefahr, die Atomwaffen darstellen, ins Bewusstsein rufen, die Abschaffung in die öffentliche Diskussion bringen und Druck auf Regierungen ausüben.

Im Gegensatz zu anderen Massenvernichtungswaffen gibt es gegen Atomwaffen immer noch keinen internationalen Verbotsvertrag, und dass, obwohl Atomwaffen die größte Zerstörungskraft aller Waffen besitzen. Seit den 1970ern sind biologische und chemische Waffen als auch Streumunition und Landminen durch international bindende Verträge geächtet; dass es noch keinen solchen Vertrag zu Atomwaffen gibt, ist durch nichts zu rechtfertigen.  Ein Verbot würde nicht nur die Benutzung der Waffen von einzelnen Staaten illegalisieren, sondern er würde auch den Weg ebnen für eine komplette Abschaffung der Waffen.

bannedweapons

Ein Vertrag gegen Atomwaffen fehlt noch in der Reihe…

 

Zwar müssen Atom Staaten laut dem Non Poliferation Treaty (NPT), in gutem Wissen und Gewissen Verhandlungen zur nuklearen Abrüstung führen, allerdings sehen wir uns gerade im Gegenteil mit der Modernisierung von Atomwaffen konfrontiert. Durch die Modernisierung und Wartung der Atomwaffen handeln die Staaten entgegen dem Geist des NPT: Sie versichern auf Jahrzehnte das Bestehen der Waffen.

Doch es bewegt sich was!

In der Abschlusserklärung der 2010er Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrag hatten die Vertragsstaaten erstmals ihre “tiefe Besorgnis über die humanitären Auswirkungen jedes Einsatzes von Nuklearwaffen” geäußert. Bei der NVV-Konferenz 2012 in Wien spiegelte sich diese Besorgnis in der “Gemeinsamen Erklärung über die Humanitären Auswirkungen von Atomwaffen” wieder, die zunächst von der Schweiz und 15 weiteren Staaten eingebracht wurde, und deren Unterstützerschaft in sukzessiven Versionen bis auf 125 Staaten im Oktober 2013 anwuchs. Im Zuge dieser Initiative lud die Norwegische Regierung im März 2013 zur ersten Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen in Oslo ein. Die von 146 Staaten besuchte Nachfolgekonferenz im Februar 2014 in Nayarit, Mexiko endete mit einer Erklärung des Vorsitzenden, dass angesichts der humanitären Auswirkungen ein neuer diplomatischer Prozess nötig sei, um ein rechtlich bindendes Instrument zur Etablierung einer internationalen Norm zur Ächtung von Kernwaffen zu verhandeln. Dies ist auch die Ansicht von ICAN. Die nächste Konferenz des humanitären Prozesses, die im Dezember 2014 in Wien stattfindet, stellt unserer Ansicht nach eine wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Verbotsvertrag dar.

Ein Verbotsvertrag zu Atomwaffen ist ein globaler, humanitärer Imperativ allererster Ordnung. Er ist möglich und wird immer dringlicher.

Seit den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki 1945 protestieren Menschen überall auf der Welt gegen Atomwaffen. Jetzt haben wir die Chance, unsere Vision einer atomwaffenfreien Welt zu verwirklichen – mit vereinten Kräften: Die Internationale Kampagne für die Abschaffung aller Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons/ICAN) findet Unterstützung in mehr als 60 Nationen. ICAN Deutschland und atomwaffenfrei.jetzt sind einen Teil dieser weltweiten Kampagne. Wir fordern einen Vertrag zur endgültigen Ächtung aller Atomwaffen.

 

Warum brauchen wir einen Verbotsvertrag?

Vier Jahrzehnte nach Inkrafttreten fehlt es dem Atomwaffensperrvertrag (NPT/Non-Proliferation Treaty) nach wie vor an effektiven Mechanismen, um eine Welt ohne Atomwaffen zu verwirklichen. Es fehlt ein umfassender Plan, der die Abschaffung von Atomwaffen regelt, denn der jetzige „Trippelschritt“- Ansatz hat sich nicht bewährt: Die Bedrohung durch Weiterverbreitung wächst weiterhin und die Atommächte weigern sich noch immer, abzurüsten. Es ist an der Zeit, mit einem klaren Fahrplan einen neuen Weg zu gehen. Atomwaffen müssen geächtet werden – so wie bereits andere menschenverachtende Waffen gesetzlich verboten wurden.

Atomwaffen sind aktuell die einzigen Massenvernichtungswaffen, welche noch nicht durch einen internationalen Vertrag verboten wurden – obwohl sie die zerstörerischste aller Waffen sind. Ein globales Atomwaffenverbot ist lange überfällig und kann mit öffentlichem Druck und politischer Initiative in kurzer Zeit erreicht werden. Mit einem Verbot wäre nicht nur der Besitz und Einsatz von Atomwaffen illegal; ihr Verbot würde den Weg für ihre Abschaffung ebnen. Staaten, die für nukleare Abrüstung sind, sollten jetzt mit Verhandlungen zu einem Verbotsvertrag beginnen.

 

Verpflichtungen erfüllen

Das Völkerrecht verpflichtet alle Staaten dazu, Verhandlungen über nukleare Abrüstung zu führen und abzuschließen. Allerdings haben die Atomwaffenstaaten bisher keinen Fahrplan für eine atomwaffenfreie Welt vorgelegt. Stattdessen investieren sie in die Modernisierung ihrer Arsenale. Ein fortgesetztes Scheitern der Abrüstung ist keine Alternative. Solange Atomwaffen existieren, gibt es eine reale Gefahr, dass sie erneut eingesetzt werden – ob mit Absicht oder versehentlich.

 

Mehr Infos

ICAN International The case for a ban treaty

Article 36-  A nuclear weapons ban treaty: urgent, feasible and meaningful

Wildfire- A treaty banning nuclear weapons

Commerzbank sorgt für die Bombe an Ihrer Seite

Aktion vor und auf der Hauptversammlung der Commerzbank am 8. Mai 2014.

banner_500Die Commerzbank belegt Platz 2  in der Rangliste der deutschen Atomwaffeninvestoren und verfügt über Beziehungen zu neun Atomwaffenherstellern im Umfang von ca. 1,8 Milliarden Euro. Damit liegt sie, mit einem Gesamtvolumen von 3,6 Milliarden Euro, direkt hinter der Deutschen Bank . Die Commerzbank hat seit letztem Jahr ihre Atomwaffeninvestitionen verdreifacht.

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