Atomwaffen ächten

 „Atomwaffen sind einzigartig in ihrer Zerstörungskraft, in dem unbeschreiblichen menschlichen Leiden das sie verursachen, in der Unmöglichkeit ihren Einfluss in Raum und Zeit zu kontrollieren, und in der Bedrohung die sie für die Umwelt, spätere Generationen, und dem Überleben der Menschheit selbst darstellen.“

 – Internationales Komitee des Roten Kreuzes, 2010

 

Die Träger der Kampagne „Atomwaffen- ein Bombengeschäft“  strebt die Abschaffung aller Atomwaffen durch einen bindenden internationalen Vertrag – eine Atomwaffenkonvention-  an. Die Träger wollen der globalen Öffentlichkeit die Gefahr, die Atomwaffen darstellen, ins Bewusstsein rufen, die Abschaffung in die öffentliche Diskussion bringen und Druck auf Regierungen ausüben.

Im Gegensatz zu anderen Massenvernichtungswaffen gibt es gegen Atomwaffen immer noch keinen internationalen Verbotsvertrag, und dass, obwohl Atomwaffen die größte Zerstörungskraft aller Waffen besitzen. Seit den 1970ern sind biologische und chemische Waffen als auch Streumunition und Landminen durch international bindende Verträge geächtet; dass es noch keinen solchen Vertrag zu Atomwaffen gibt, ist durch nichts zu rechtfertigen.  Ein Verbot würde nicht nur die Benutzung der Waffen von einzelnen Staaten illegalisieren, sondern er würde auch den Weg ebnen für eine komplette Abschaffung der Waffen.

bannedweapons

Ein Vertrag gegen Atomwaffen fehlt noch in der Reihe…

 

Zwar müssen Atom Staaten laut dem Non Poliferation Treaty (NPT), in gutem Wissen und Gewissen Verhandlungen zur nuklearen Abrüstung führen, allerdings sehen wir uns gerade im Gegenteil mit der Modernisierung von Atomwaffen konfrontiert. Durch die Modernisierung und Wartung der Atomwaffen handeln die Staaten entgegen dem Geist des NPT: Sie versichern auf Jahrzehnte das Bestehen der Waffen.

Doch es bewegt sich was!

In der Abschlusserklärung der 2010er Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrag hatten die Vertragsstaaten erstmals ihre “tiefe Besorgnis über die humanitären Auswirkungen jedes Einsatzes von Nuklearwaffen” geäußert. Bei der NVV-Konferenz 2012 in Wien spiegelte sich diese Besorgnis in der “Gemeinsamen Erklärung über die Humanitären Auswirkungen von Atomwaffen” wieder, die zunächst von der Schweiz und 15 weiteren Staaten eingebracht wurde, und deren Unterstützerschaft in sukzessiven Versionen bis auf 125 Staaten im Oktober 2013 anwuchs. Im Zuge dieser Initiative lud die Norwegische Regierung im März 2013 zur ersten Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen in Oslo ein. Die von 146 Staaten besuchte Nachfolgekonferenz im Februar 2014 in Nayarit, Mexiko endete mit einer Erklärung des Vorsitzenden, dass angesichts der humanitären Auswirkungen ein neuer diplomatischer Prozess nötig sei, um ein rechtlich bindendes Instrument zur Etablierung einer internationalen Norm zur Ächtung von Kernwaffen zu verhandeln. Dies ist auch die Ansicht von ICAN. Die nächste Konferenz des humanitären Prozesses, die im Dezember 2014 in Wien stattfindet, stellt unserer Ansicht nach eine wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Verbotsvertrag dar.

Ein Verbotsvertrag zu Atomwaffen ist ein globaler, humanitärer Imperativ allererster Ordnung. Er ist möglich und wird immer dringlicher.

Seit den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki 1945 protestieren Menschen überall auf der Welt gegen Atomwaffen. Jetzt haben wir die Chance, unsere Vision einer atomwaffenfreien Welt zu verwirklichen – mit vereinten Kräften: Die Internationale Kampagne für die Abschaffung aller Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons/ICAN) findet Unterstützung in mehr als 60 Nationen. ICAN Deutschland und atomwaffenfrei.jetzt sind einen Teil dieser weltweiten Kampagne. Wir fordern einen Vertrag zur endgültigen Ächtung aller Atomwaffen.

 

Warum brauchen wir einen Verbotsvertrag?

Vier Jahrzehnte nach Inkrafttreten fehlt es dem Atomwaffensperrvertrag (NPT/Non-Proliferation Treaty) nach wie vor an effektiven Mechanismen, um eine Welt ohne Atomwaffen zu verwirklichen. Es fehlt ein umfassender Plan, der die Abschaffung von Atomwaffen regelt, denn der jetzige „Trippelschritt“- Ansatz hat sich nicht bewährt: Die Bedrohung durch Weiterverbreitung wächst weiterhin und die Atommächte weigern sich noch immer, abzurüsten. Es ist an der Zeit, mit einem klaren Fahrplan einen neuen Weg zu gehen. Atomwaffen müssen geächtet werden – so wie bereits andere menschenverachtende Waffen gesetzlich verboten wurden.

Atomwaffen sind aktuell die einzigen Massenvernichtungswaffen, welche noch nicht durch einen internationalen Vertrag verboten wurden – obwohl sie die zerstörerischste aller Waffen sind. Ein globales Atomwaffenverbot ist lange überfällig und kann mit öffentlichem Druck und politischer Initiative in kurzer Zeit erreicht werden. Mit einem Verbot wäre nicht nur der Besitz und Einsatz von Atomwaffen illegal; ihr Verbot würde den Weg für ihre Abschaffung ebnen. Staaten, die für nukleare Abrüstung sind, sollten jetzt mit Verhandlungen zu einem Verbotsvertrag beginnen.

 

Verpflichtungen erfüllen

Das Völkerrecht verpflichtet alle Staaten dazu, Verhandlungen über nukleare Abrüstung zu führen und abzuschließen. Allerdings haben die Atomwaffenstaaten bisher keinen Fahrplan für eine atomwaffenfreie Welt vorgelegt. Stattdessen investieren sie in die Modernisierung ihrer Arsenale. Ein fortgesetztes Scheitern der Abrüstung ist keine Alternative. Solange Atomwaffen existieren, gibt es eine reale Gefahr, dass sie erneut eingesetzt werden – ob mit Absicht oder versehentlich.

 

Mehr Infos

ICAN International The case for a ban treaty

Article 36-  A nuclear weapons ban treaty: urgent, feasible and meaningful

Wildfire- A treaty banning nuclear weapons