Was machen die Banken eigentlich falsch?
International gibt es einige Firmen, die ein weniger harmloses Geschäft betreiben als es den Anschein hat. Rolls Royce zum Beispiel baut nicht nur teure Autos, sondern ist involviert in der Entwicklung und Instandhaltung der mit Atomwaffen bewaffneten U-Boote der Royal Navy-Flotte. Oder Thales baut nicht nur schnelle Züge, sondern repariert die Schallmessgeräte und elektronischen Kriegsführungssysteme der Royal Navy U-Boot-Flotte, inklusive der U-Boote die mit sogenannten Trident II Atomraketen ausgestattet sind. Diese und einige weitere Firmen wurden durch ihre Verwicklung im Atomwaffengeschäft als „Atomwaffenunternehmen“ identifiziert (siehe Punkt 2.). Die Unternehmen werden unter anderem auch von deutschen Banken finanziert, und zwar durch Kreditvergabe und/oder Aktien- und Anleihen. Das bedeutet: Deutsche Banken (acht an der Zahl, laut der Dont bank on the Bomb-Studie von 2013 ) unterstützen mit Ihrem Geld –also mit unserem Geld – aktiv Firmen, die ihr Geld unter anderem in die Produktion, Entwicklung oder Wartung von Atomwaffentechnologie stecken.
Woher wissen wir das?
Wir wissen das von Profundo, einem unabhängigen niederländischen Forschungsinstitut, welches von ICAN und PAX beauftragt wurde, diese Studie durchzuführen. Vielleicht haben es einige schon mitbekommen, die Veröffentlichung der neuen Dont bank on the Bomb-Studie sollte am 25.Oktober stattfinden, wurde aber auf den 7. November verschoben. Profundo stellt nun schon zum dritten mal neue Ergebnisse vor, doch leider haben sich die meisten Banken bisher kaum gemausert.

Profundo hat selbstständig eine Kategorisierung von internationalen Firmen vorgenommen, bei der 20 Firmen (laut der letzten Studie von 2018) das Negativ-Label „Atomwaffenfirma“ bekommen haben. Diese Firmen sind direkt involviert in Entwicklung, Testen, Produktion, Instandhaltung oder Handel von Atomwaffentechnologie. Für den Zeitraum der Jahre 2010-2012 hat Profundo die Jahresberichte der Firmen, ihre Börsenangaben, Handels- und Finanzpresse sowie Finanzdatenbanken überprüft, um die Finanztransaktionen zwischen den Unternehmen und den Finanzdienstleistern aufzudecken. Bei den untersuchten Transaktionen handelt es sich um Firmenkredite, revolvierende Kredite, Ausgabe und Besitz von Aktien und Anleihen sowie Projektfinanzierungen und andere Finanzprodukte.

Was erwarten wir von den Banken?
Wir erwarten nur, dass sie Ihre unethischen Geschäfte beenden. Denn wenn die großen Banken keine Kredite mehr vergeben an die genannten Atomwaffenkonzerne, dann haben diese Probleme mit der Finanzierung Ihres Bombengeschäfts. Und auch mit der Finanzierung ihrer anderen Geschäftssparten, denn Kredite sind in der Regel nicht zweckgebunden. Das heißt, wenn eine Bank einen Kredit an einen Konzern vergibt, ist nicht transparent, wo genau das Geld dieses Kredits hinließt. Das Geld differenziert nicht. So werden die Konzerne langfristig ihre Involvierung in Atomwaffengeschäfte beenden, um wieder von Banken Geld zu bekommen.

Eine eigene Richtlinie, wie die Commerzbank sie ja schon hat, ist eine gute Idee, um das eigene Geschäft zu regeln. Auch ein Nachhaltigkeitsfilter, wie ihn die Commerzbank hat, macht Sinn. So würden unethische Geschäfte einfach „ausgesiebt“. Beide der Commerzbank greif dieser Nachhaltigkeitsfilter allerdings noch nicht für Atomwaffen.

Was sagen die Banken zu Ihrer Rechtfertigung?
Die Banken argumentieren unterschiedlich. Einige sagen, dass Atomwaffen schlicht akzeptierter Teil der Sicherheitsstrategie sei und sie darum nichts unrechtmäßiges machen. Andere sagen, dass alle genannten Konzerne sogenannte Mischkonzerne sind und deshalb kaum als Atomwaffenkonzerne gewertet werden können. Mischkonzern heißt, keines der Unternehmen ist ein reines Atomwaffenunternehmen, was sich ausschließlich der Produktion von Atomwaffen widmet. Das stimmt zwar, allerdings solche reinen Atomwaffenunternehmen gibt es nicht. Das heißt, alle Firmen, die an der Herstellung oder Wartung von Atomwaffen beteiligt sind, sind gezwungenermaßen Mischkonzerne. Das bedeutet, dass alle der oben genannten Firmen natürlich auch andere Geschäftssparten haben, als die Beteiligung und Atomwaffentechnologie. Das Argument, die Firmen würden doch nur zu einem teilweise kleinen Teil mit Atomwaffentechnologie Geschäft machen, zählt allerdings nicht, denn auch nur eine einzige Atombombe (von den 16.000 existierenden) kann eine Stadt nachhaltig zerstören und unbewohnbar machen. Während dieses Argument also bei zum Beispiel CO2 Ausstoß relevant wäre (in der Tat: je weniger desto besser!) messen wir bei Atomwaffen nicht graduell, sondern total. Weniger Atomwaffen sind eben immer noch zu viele.
Warum müssen Atomwaffen abgeschafft werden?
Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen und zwar solche, deren Ausmaß an Zerstörung alle anderen Waffen übersteigt. Trotzdem sind sie immer noch nicht international geächtet. Biologische und chemische Waffen sowie Landminen und Streumunition sind mittlerweile durch internationale Verträge verboten. Allerdings gelten Atomwaffen für viele immer noch als legitimer Teil der Außen- und Sicherheitspolitik eines Staates. Dabei sind die Folgen einer atomaren Detonation unvorstellbar schlimm für Mensch und Umwelt. Außerdem würde ein Atomwaffeneinsatz gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen, da die Druck- und Hitzewelle sowie der nukleare Fallout keine Unterscheidung zwischen Zivilisten und Kombattanten machen- In jedem Fall wäre sie eine unverhältnismäßige Antwort auf jeglichen Angriff .

Besonders kurios ist, dass sich im Atomwaffensperrvertrag bereits 190 Staaten darauf geeinigt haben, Atomwaffen entweder nicht zu produzieren oder sie, wenn schon im Besitz eines Landes (wie bei China, Russland, USA, UK und Frankreich), abzurüsten. Die fünf Atomwaffenstaaten jedoch haben andere Pläne: sie modernisieren ihre Atomwaffen für horrende Beträge, u.a. um sie zum lenkbaren Präzisionswaffen zu machen.

Warum wir uns Erfolg versprechen
Weil es einfach ist. Wir fordern keine Hexerei, sondern nur, dass Atomwaffen so konsequent geächtet werden, wie andere Massenvernichtungswaffen auch. Die Banken sind auf uns, ihre Kunden, angewiesen. Das Divestment, also die De-investition, was wir fordern, betrifft in keinem Fall große Finanzierungssparten der Banken. Wir erwarten nicht, dass sie aus einem ihrer Hauptgeschäfte austreten.

Und wir sind viele: In vielen Städten Deutschlands – darunter Berlin, Bonn, Braunschweig, Bremen, Duisburg, Frankfurt am Main, Freiburg, Hamburg, Hannover, Koblenz, Köln, München, Schwäbisch Gmünd, Stuttgart und Trier – versammelten sich zur Aktionswoche AktivistInnen und BankkundInnen vor Filialen und verliehen ihrem Protest mit Bannern und unterschiedlichen Aktionen Ausdruck. Wir können nicht mehr ignoriert werden. Durch unseren Protest rückt das Thema humanitäre Auswirkungen von Atombomben wieder auf die Agenda.

Wer das nicht glaubt, erinnert sich zurück an die Entstehung des lang geforderten Vertragen gegen Streumunition. Zivilgesellschaftlicher Druck der auf Divestment der Banken drängte, hat letztendlich dazu geführt, dass 2010 die Streubomben-Konvention unterzeichnet wurde.