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EIN KLEINER SCHRITT FÜR DIE COMMERZBANK,

EIN GROSSER SCHRITT FÜR DIE MENSCHHEIT

“Braucht Deutschland wirklich noch eine Bank, die einfach so weiter macht?”, fragte die Commerzbank nach der Finanzkrise in ihrem Werbespot, und versprach, sich zu ändern. Sie hat sich ethische Standards gesetzt, die regeln, welche Geschäfte moralisch vertretbar sind – und welche nicht. Auch Geschäfte mit “kontroversen Waffen” – zu denen auch Atomwaffen gehören – wollte sie unterbinden. Dennoch finanziert die Commerzbank weiterhin acht Unternehmen, die Atomwaffen und ihre Trägersysteme warten und herstellen.

Das Ende der Finanzierung von Atomwaffenfirmen durch die Commerzbank wäre ein deutlicher Beitrag für die weltweite Ächtung aller Atomwaffen: eine sinnvolle Investition in unsere gemeinsame Zukunft. Zeit für den nächsten Schritt.

Richtlinien sind ein guter Anfang – aber reichen nicht aus

Die Commerzbank hat acht Atomwaffenkonzerne über Kredite oder die Ausgabe von Anleihen mit insgesamt 1.542 Mio. EUR versorgt.

Platz Hersteller Sitz Gesamtsumme
(in Mio. $)
1 Leonardo Finmeccanica IT 368
2 Boeing USA 225
3 Thales F 205
4 Aecom USA 203
5 Airbus Group NL 198
6 Safran F 183
7 BAE Systems GB 131
8 Serco GB 117
Gesamt 1.630 (1.542 €)

 

Die Commerzbank besitzt seit 2008 eine unternehmensweit gültige und veröffentlichte Richtlinie für Rüstungsgeschäfte. Danach schließt sie die Finanzierung und Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern in Konflikt- und Spannungsgebiete ebenso aus wie die Finanzierung von Transaktionen, die einen Bezug zu „kontroversen Waffen“ wie z.B. Atomwaffen haben[1]. Dies schließt jedoch nicht Dienstleistungen für Mischkonzerne aus, die „zu einem geringen Teil auch im Rüstungsgeschäft aktiv sind“[2]. Allerdings sind Unternehmen, die ausschließlich Atomwaffen produzieren bzw. Rüstungsgüter herstellen, nicht bekannt.

[1]https://www.nachhaltigkeit.commerzbank.de/de/internetportal/governance/internerichtlinien/rstungsgeschfte/rstungsgeschfte.html

[2] Stellungnahme der Commerzbank (30.September) auf https://de-de.facebook.com/commerzbank

Deutschlandweite Aktionen gegen Geschäfte der Commerzbank mit Atomwaffenfirmen

Aus oben genannten Gründen lag der Fokus der Aktionswoche September/Oktober 2014 auf der Commerzbank. Wir werten die selbstverpflichtende Richtlinie der Bank als einen guten Schritt, der das Ziel von De-Investition (Divestment) vom Atombombengeschäft erreichbar macht. Durch unsere zahlreichen Protestaktionen aufmerksam geworden, hat die Commerzbank Anfang Oktober folgende Stellungnahme veröffentlicht:

 

„Zurzeit läuft eine Kampagne gegen die Finanzierung von Atomwaffen. Zu aktuellen Anfragen möchten wir gerne Stellung nehmen.

Die Commerzbank hat seit 2008 eine Waffenrichtlinie, die auf den Positionen von Europäischer Union, Vereinten Nationen, der Bundesregierung sowie verschiedener Nichtregierungsorganisationen basiert. Damit ist die Bank einer der Vorreiter im Finanzsektor. Die Waffenrichtlinie regelt verbindlich den Umgang mit Rüstungsgeschäften. Jede Transaktion mit Rüstungsbezug wird gemäß dieser Richtlinie intensiv und kritisch in einer Einzelfallbetrachtung geprüft. Geschäfte, die der verbindlichen Waffenrichtlinie nicht entsprechen, werden abgelehnt. Die Commerzbank ist damit eine von wenigen Banken, die diesen sensiblen Bereich verbindlich geregelt haben, was in Studien von Nichtregierungsorganisationen anerkannt wird.

Wir finanzieren auch Unternehmen, die neben anderen Geschäftsfeldern zu einem geringen Teil auch im Rüstungsgeschäft aktiv sind. In diesen Fällen werden wir als weltweit tätige Großbank nicht das Geschäft insgesamt einstellen, wie es einige NGOs fordern. Wir würden damit auch Wachstum in all den Geschäftsbereichen dieser Unternehmen gefährden, die nichts mit Rüstung zu tun haben.

Unsere Richtlinie zum Umgang mit Rüstungsgeschäften können Sie auf unserer Website lesen: https://www.commerzbank.de/de/nachhaltigkeit/positionen_und_richtlinien/positionen_und_richtlinien.html

 

Wundern tut uns bei der Argumentation, dass offenbar der „geringe Teil“ des Rüstungsgeschäfts und der noch geringere Teil des Atomwaffengeschäfts kein Grund zur Sorge ist. Das bisschen Atomkrieg? ? Mit Atombomben verhält es sich anders als mit beispielsweise CO2-Ausstoß: den wird es immer in irgendeiner Form geben, ihn zu reduzieren ist allerdings trotzdem sinnvoll. Atomwaffen bewegen sich nicht auf dieser graduellen Spanne, es gibt nicht „ein bisschen mehr“ oder „ein bisschen weniger“ Atomkrieg.

Die Unvereinbarkeit einer Atombomben- Detonation mit dem humanitären Völkerrecht ist offensichtlich, und wohl kaum bestritten. Egal ob im Falle des Erst- oder Zweitschlags würde das Humanitäre Völkerrecht in jedem Falle missachtet: Sowohl das Unterscheidungsgebot (der Schutz der Zivilbevölkerung) als auch das Gebot der Verhältnismäßigkeit würde übergangen werden. Außerdem ist der Einsatz jeglicher Waffen und Kampfmethoden verboten, die überflüssige Verletzungen und unnötige Leiden bewirken, oder die der Umwelt gravierenden, ausgedehnten und langfristigen Schaden zufügen.

 

Was wollen wir?

Wir empfehlen der Commerzbank eine klare Politik zum Umgang mit Atomwaffenunternehmen. Eine transparente Richtlinie die ausdrücklich auch die indirekte Finanzierung untersagt, müsste konsequent auf alle Firmen angewendet werden die mit großem oder kleinem Budget an der Produktion, Entwicklung oder Wartung von Atomwaffen und ihren Trägersystemen beteiligt sind.Die Commerzbank kann Vorbild für andere Finanzinstitute sein und darüber hinaus ihrem eigenen Image gerecht werden.

 

ICAN Campaigner Martin Hinrichs bei der Hauptversammlung der Commerzbank 2014

Kontaktdaten

Commerzbank AG
60261 Frankfurt/Main
Telefon: +49 69 1 36 20
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